"Die Kinder, die zweite Generation, das sind keine Ausländer..." - Einstellungen der SchweizerInnen zu Fragen der Einbürgerung

Referat von Dr. Petra Leuenberger, Projektleiterin GfS-Forschungsinstitut, Politik und Staat im Rahmen der GfS-Jahrestagung 2001 zu "Der Schweizer Pass - werden AusländerInnen damit zu SchweizerInnen?"

Sehr geehrte Damen und Herren

• Finden Sie, dass es in der Schweiz zu viele Ausländerinnen und Ausländer gibt?
• Finden Sie, dass es dort, wo Sie wohnen zu viele Ausländerinnen und Ausländer gibt?

Nun, Sie müssen nicht meinen, dass wir jetzt hier eine Befragung durchführen.

Das ist auch überflüssig, denn wir wissen bereits, wie Sie, genauer gesagt, wie die Stimmberechtigten unter Ihnen, über diese Frage denken - ja wir wissen sogar, wie Sie letztes Jahr darüber gedacht haben.

Wir wissen es deshalb, weil wir diese und weitere Fragen in einer repräsentativen Befragung den Stimmberechtigten bereits gestellt haben und zwar in einer Studie, die wir im Auftrag des Bundesamtes für Ausländerfragen, des Bundesamtes für Flüchtlinge und des Generalsekretariates des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements durchgeführt haben. In den nächsten 20 Minuten werde ich Ihnen ausgewählte Ergebnisse daraus präsentieren.

Lassen Sie mich mit einigen Bemerkungen zur Studie beginnen. Sie trägt den Titel "Die Kommunikation des Bundes zur Migrationspolitik".

Die Studie wurde erstmals im Frühjahr 2000 durchgeführt, und sie ist in diesem Jahr, zum gleichen Zeitpunkt, wiederholt worden. Um die Vergleichbarkeit der beiden Untersuchungen zu gewährleisten, wurden neben den Frageformulierungen sämtliche Parameter konstant gehalten, das bedeutet,

• die Grundgesamtheit bildeten wiederum Stimmberechtigte,
• die Befragung erfolgte face-to-face, in einem persönlichen Interview von Angesicht zu Angesicht (und nicht telefonischen), was den Vorteil hat, dass komplexe Fragen mit Bild-/Zeigematerial unterstützt werden können,
• der Befragungszeitraum war Grössenordnung im Mai
• das Befragungsgebiet erstreckte sich über die deutsch- und französischsprachige Schweiz und
• die Stichprobe basierte auf einer Zufalls-/Quotenauswahl.

Befragt wurden jeweils rund 1000 Personen. Es waren nicht in beiden Jahren die gleichen Befragten, sondern in jedem Jahr andere.

Geplant ist, die Studienreihe im Jahresrhythmus fortzusetzen, sodass von Einzelergebnissen über Vergleiche mit der Zeit zu Trendanalysen übergegangen werden kann.

Doch lassen Sie mich Ihnen jetzt präsentieren, was die Stimmberechtigten auf die Frage geantwortet, ob es in der Schweiz bzw. in ihrem Wohnort zu viele Ausländerinnen und Ausländer gibt.

Der Grafik können Sie entnehmen, dass 41 Prozent der Stimmberechtigten geantwortet haben, es gebe zu viele Ausländerinnen und Ausländer in der Schweiz (roter Kuchenabschnitt ). 46 Prozent haben gesagt, es spiele für sie keine Rolle, wie viele AusländerInnen es in der Schweiz gebe (blauer Kuchenabschnitt), und für vier Prozent könnte es auch mehr geben. Neun Prozent wussten auf die Frage keine Antwort, oder sie wollten keine geben.

Vergegenwärtigen wir uns den Befund aus der letztjährigen Befragung, zeigt sich, dass sich die "Überfremdungsängste" innert Jahresfrist abgebaut haben. Im letzten Jahr antwortete nämlich eine Mehrheit, 51 Prozent, (unteren Balken, rot), es gebe in der Schweiz zu viele AusländerInnen, 39 Prozent meinten, es spiele keine Rolle, und für 5 Prozent hätte es auch mehr geben können. Der Bevölkerungsanteil, der findet, es gebe zu viele Ausländerinnen und Ausländer hat also um 10 Prozent abgenommen.

Noch stärker verschoben hat sich die subjektive Beurteilung der Ausländerpräsenz am Wohnort. Knapp ein Drittel findet heute, es gebe im eigenen Wohnort zu viele Ausländerinnen und Ausländer, letztes Jahr haben 47 Prozent so empfunden.

Beachtenswert dabei ist, dass sich subjektives Empfinden und tatsächliche Gegebenheiten angenähert haben. Was ich damit meine, ist Folgendes: In der Forschungsliteratur wird immer wieder auf das paradoxe Phänomen hingewiesen, dass nicht diejenigen Personen über einen zu hohen Ausländeranteil klagen, die in Gemeinden leben, in denen es tatsächlich einen hohen Ausländeranteil gibt, sondern dass gerade dort am lautesten geklagt wird, wo er gering bzw. - im Verhältnis betrachtet - geringer ist. In unserer letztjährigen Befragung haben wir dieses Phänomen ebenfalls feststellen können.

In der ersten Zeile können Sie erkennen, dass 53 Prozent der Stimmberechtigten, die in Gemeinden mit einem Ausländeranteil von 18 bis 27 Prozent lebten, fanden, es gebe in ihrem Wohnort zu viele Ausländerinnen und Ausländer. Von denjenigen Stimmberechtigten, die in Gemeinden mit einem höheren Ausländeranteil (27 und mehr Prozent) lebten, dachten "nur" (in Anführungsstrichen) 43 Prozent so.

Die diesjährige Befragung deutet darauf hin, dass sich subjektive Wahrnehmung und Wirklichkeit stärker annähern. Betrachten wir wiederum nur die oberste Zeile: Von den Stimmberechtigten, die in einer Wohngemeinden mit einem Ausländeranteil von 18 bis 27 Prozent leben, finden 37 Prozent, es gebe zu viele Ausländerinnen, von jenen, die in Gemeinden mit einem höheren Ausländeranteil wohnen (27 und mehr %), denken 34 Prozent so. Wir können also festhalten, dass einerseits Stimmberechtigte mit "Überfremdungsängsten" weniger zahlreich sind als im vorigen Jahr und dass andererseits die Differenzen zwischen der subjektiven Wahrnehmung des Ausländeranteils im Wohnort und den Gegebenheiten geringer geworden sind.

Aber nicht nur die Überfremdungsängste sind rückläufig und subjektives Empfinden und Wirklichkeit näher sich an, sondern auch die Diskriminierungsbereitschaft hat, das konnten wir feststellen, im Jahresvergleich abgenommen. Die ausländischen Erwerbstätigen werden kaum mehr als Konkurrenten wahrgenommen, die den Schweizerinnen und Schweizern die Arbeitsplätze wegnehmen, sondern man realisiert allmählich, dass sie beispielsweise auch dazu beitragen die Sozialwerke zu sichern.

Aufgrund dieser und weiterer Ergebnisse sind wir diesen Sommer zu dem positiven Schluss gekommen, dass die Schweiz bzw. die Schweizerinnen und Schweizer im Vergleich zum Jahr 2000 ausländerfreundlicher geworden sind - eigentlich ein Schlusssatz, der einen optimistisch in die Zukunft blicken liess. Sie werden sich nun vielleicht fragen, ob das auch auf die Zeit nach dem 11. September noch zutrifft. Immer wieder ist ja zu hören, dass seither nichts mehr so ist wie vorher. Ich habe mich ebenfalls gefragt, ob und welchen Einfluss diese Ereignisse für unseren Zusammenhang haben. Und weil ich Ihnen darauf keine abschliessende Antwort geben kann, möchte ich zumindest meine Vermutungen darüber äussern. Und ich vermute schon, dass sich die Ereignisse vom 11. September - mindestens kurzfristig - auf die Einstellungen gegenüber Ausländerinnen und Ausländern ausgewirkt haben bzw. auswirken und zwar dahingehend, dass sie negativer geworden sind.

Wie komme ich zu meinen Vermutungen:
Das neueste Angstbarometer , das jeweils vom GfS-Forschungsinstitut, Wirtschaftsforschung und Sozialmarketing realisiert wird und zu welchem die Befragung in diesem Jahr zwischen dem 17. September und dem 5. Oktober durchgeführt wurde, belegt zwar einen Rückgang der Angst vor Überfremdung durch Ausländer und Flüchtlinge. Doch es zeigt eben auch, dass (Zitat) "eine deutliche Veränderung der Reihenfolge der Ängste stattgefunden hat." Und ich gehe davon aus, dass wir im diesjährigen Sorgenbarometer ebenfalls Veränderungen feststellen werden, beispielsweise eine Zunahme der Sorge vor Extremismus bzw. Terrorismus.

Da Extremismus und Terrorismus nicht zuletzt aufgrund der jüngsten Ereignisse wieder stärker mit "Ausländern" (sag ich jetzt mal) in Verbindung gebracht werden, sehe ich darin einen Grund für einen Einstellungswandel hin zu mehr Fremdenfeindlichkeit. Wie gesagt, dies ist eine Vermutung, die ich nicht, oder vielleicht noch nicht, mit harten Fakten belegen kann, doch ich kenne, wie Sie wahrscheinlich auch, einige Erzählungen von Ausländerinnen und Ausländern, in denen sie beschreiben, dass das Klima seit dem 11. September rauher und die verbalen Attacken zahlreicher geworden sind.

Doch genug der Spekulationen. Viel lieber stelle ich Ihnen noch weitere Befunde vor, die aus der bereits erwähnten Untersuchung hervorgegangen sind.

Aus Anlass der anstehenden Revision der Bürgerrechtsregelung wurden auch einige Fragen aufgenommen, mit denen die Einstellungen der Schweizerinnen und Schweizer zu Fragen der Einbürgerung erfasst wurden.

Einige dieser Ergebnisse werde ich Ihnen jetzt präsentieren.

1.

Zuerst einmal gilt es festzuhalten, dass die Stimmberechtigten in Einbürgerungsfragen ziemlich gut informiert sind.

Es wissen

• 77 Prozent, dass nicht in allen Kantonen die gleichen Bedingungen gelten für Ausländerinnen und Ausländer, die sich einbürgern lassen wollen,
• 67 Prozent, dass man/frau durch Heirat nicht automatisch Schweizer oder Schweizerin wird, und
• 42 Prozent, dass man als AusländerIn zwölf Jahre in der Schweiz wohnen muss, bevor man ein Einbürgerungsgesuch stellen darf.

Knapp ein Viertel der Stimmberechtigten hat alle drei Fragen korrekt beantwortet.

2.

Was die Grundhaltung der Stimmberechtigten gegenüber der Einbürgerungspolitik anbelangt, können sie dieser Grafik entnehmen, dass 48 Prozent der Stimmberechtigten die hiesige Einbürgerungspolitik für "gerade recht" halten, währendem sie von 22 Prozent als "zu weich" und von 19 Prozent als "zu hart" eingestuft wird.

3.

Und wie reagieren die Stimmberechtigten auf bestimmte Forderungen, die im Kontext von Einbürgerungen gestellt werden? Sie reagieren unterschiedlich, wie Sie gleich sehen werden. Zum Beispiel.

Mit der Forderung "Die Einbürgerung einer Person sollte erleichtert werden, wenn sie die Mehrheit der obligatorischen Schulzeit in der Schweiz verbracht hat", sind 34 Prozent der Stimmberechtigten voll und ganz einverstanden und weitere 47 Prozent sind damit eher einverstanden. Es ist also eine Mehrheit, die die erleichterte Einbürgerung für die 2. Ausländergeneration unterstützt.

Das Zitat, das ich als Titel für mein Referat gewählt habe und das da lautet: "Die Kinder, die zweite Generation, das sind keine Ausländer..." - dieses Zitat einer befragten Person scheint demnach breit akzeptiert zu sein. Allerdings, darauf werde ich später noch eingehen, so uneingeschränkt wie man hier vermuten könnte, gilt es dann eben doch nicht.

Mit der Forderung "Eine Person, deren Grosseltern und Eltern schon in der Schweiz leben, soll das Schweizer Bürgerrecht bei Geburt automatisch erhalten", sind 34 Prozent voll und ganz einverstanden und weitere 35 Prozent eher einverstanden.

Es wäre aber vermessen, aufgrund dieser positiven Haltung zur erleichterten Einbürgerung der 2. und 3. Ausländergeneration zu folgern, die geplanten Anpassungen des Bürgerrechts seien allesamt breit akzeptiert, denn die Befunde belegen auch, dass die Forderung nach generellen Vereinfachungen der Einbürgerungsverfahren, nach dem Herabsetzen der vorgeschriebenen Wohnsitzfrist von momentan 12 Jahren, nach einer Gebührenreduktion oder einem Beschwerderecht unpopulär sind.

Und unsere Befunde zeigen auch, dass den Stimmberechtigten in Sachen Einbürgerungen noch andere Dinge wichtig sind. Für sie stellt nämlich die Sprachkompetenz generell eine Schlüsselqualifikation dar. 90 Prozent verlangen, dass alle Ausländerinnen und Ausländer, die keine Landessprache beherrschen, eine in einem Sprachkurs lernen müssen. Dementsprechend sind sie sich grösstenteils darüber einig, dass Einbürgerungswillige in einer Prüfung den Nachweis über ihre Sprachkenntnisse erbringen müssen. (78 Prozent sind mit der entsprechend formulierten Forderung voll und ganz oder eher einverstanden (voll und ganz einverstanden: 35%, eher einverstanden: 43% =78%).)

Zum Schluss möchte ich, basierend auf den Befragungsergebnissen, drei Thesen diskutieren und einen Blick in die Zukunft werfen.

So pauschal ist diese These sicher nicht korrekt. Die Schweizerinnen und Schweizer sind, das können wir belegen und konnte ich ihnen hoffentlich auch vermitteln, zwar ausländerfreundlicher als im Jahre 2000, dass sie aber generell ausländerfreundlich sind, wage ich zu bezweifeln. Ich zweifle beispielsweise deshalb daran, weil je nach Ausländerstatus und Herkunft unterschieden wird.
Ausländer sind in der Wahrnehmung der Bevölkerung eben nicht gleich Ausländer.
Es gibt unter ihnen zum Beispiel Asylsuchende, die nicht selten als "Schmarotzer" abgestempelt werden, und es gibt Ausländerinnen und Ausländer, die für die Schweizerinnen und Schweizer kaum mehr welche sind, weil sie schon so lange hier leben - z.B. die Italienerinnen und Italiener. Auf letztere ist auch das bereits erwähnte Zitat gemünzt, dass ihre Kinder keine Ausländer sind, es trifft aber nicht unbedingt auf Kinder von Ausländerinnen und Ausländern anderer Herkunft zu.

Es ist demnach an der Zeit, so die logische Folgerung daraus, Einbürgerungserleichterungen für ausländische Jugendliche der zweiten und dritten Ausländergeneration einzuführen. Allerdings besteht in gewissen Punkten grosser Erklärungsbedarf, denn Punkte wie etwa die generelle Verfahrenserleichterung, das Beschwerderecht, die Herabsetzung der Wohnsitzfrist oder die Reduktion der Gebühren fanden keine mehrheitliche Zustimmung.

Diese These liefert gewissermassen die Antwort auf den Titel des heutigen Anlasses, "Werden AusländerInnen mit dem Schweizer Pass zu SchweizerInnen?" Nein, das allein reicht wohl nicht. Neben dem Schweizer Pass, oder in gewisser Hinsicht auch an Stelle des Schweizer Passes, braucht es, ich formuliere es absichtlich wage und damit offen, eine Form oder Formen von Integration. Das sehen auch die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger so. Für eine Mehrheit ist es nämlich wichtiger, dass die Ausländerinnen und Ausländer integriert sind, als dass sie einen Schweizer Pass besitzen. (beides gleich wichtig 24%, Pass wichtiger 2%). Einbürgerungen sind für die meisten Stimmberechtigten auch kein probates Mittel, um einfach den Ausländeranteil zu senken. Sie wollen in gewisser Hinsicht auch mehr, beispielsweise dass Einbürgerungswillige in einer Prüfung den Nachweis über ihre Sprachkenntnisse erbringen. Für die Stimmberechtigten ist Sprachkompetenz ein Zeichen von und eine Bedingung für Zugehörigkeit.

Lassen Sie mich noch einen Blick in die Zukunft werfen.

Ich vermute, dass die etwas entspanntere Stimmung, wie wir sie in diesem Sommer feststellen konnten, nicht anhalten wird, ja sie gehört vielleicht heute schon der Vergangenheit an. Verantwortlich für diese, in meinen Augen, düstere Zukunftsprognose, sind sehr wohl die Ereignisse vom 11. September und auch ihre Konsequenzen für die Wirtschaft.
Die Attentate bzw. die Täterprofile führen dazu, dass bei den Schweizerinnen und Schweizern latent existierende Feindbilder erwachen. Dass solche vorhanden sind, zeigt ein Ergebnis aus einer Anfang 2000 durchgeführten Studie. Damals hatten 28 Prozent der Stimmberechtigten gesagt, dass sie zum Beispiel AraberInnen lieber nicht als Nachbarn haben möchten...
Schwierig einzuschätzen ist es, wie sich die Wirtschaftslage allgemein und speziell in der Schweiz entwickeln wird (Stichwort Swissair). Gehen wir aber einmal davon aus, dass sich die Entwicklung verschlechtern wird, wird sich das höchstwahrscheinlich im Stimmungsbarometer gegenüber Ausländerinnen und Ausländern niederschlagen. Denn die Einstellungen ihnen gegenüber sind, das zeigen verschiedene Untersuchungen, auch abhängig von der Konjunkturlage eines Landes.

Da ich ungern mit solch trüben Prognosen enden möchte, drei letzte Sätze:

Die Befunde aus unserer diesjährigen Befragung liessen uns im Juli zum Schluss kommen, dass die Voraussetzungen für sachliche Diskussionen über Integration und Einbürgerungen eher gegeben sind als im letzten Jahr als die Stimmung aggressiver war, u.a. aufgrund der 18-Prozent-Initiative, mit der eine Beschränkung des Ausländeranteils gefordert wurde.

Sollten sich die Voraussetzungen unterdessen auch wieder verschlechtert haben, bin ich überzeugt, dass die Entwicklung mit einer guten Informationspolitik und breit angelegten Diskussionen aufgefangen werden kann.

Und vielleicht, liege ich mit meinen Zukunftsaussichten auch falsch - nach der nächsten Befragungswelle werden wir mehr wissen und Sie, wenn sie es auch wissen möchten, gerne wieder darüber informieren.